 MdL Mike Mohring |
Weniger Bürokratie für ThüringenWillkommen auf www.buerokratieabbau-thueringen.de! Mit einem 15-Punkte-Programm zum Doppelhaushalt 2003/2004 hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag die Landesregierung zum Abbau von Bürokratie und zur Schaffung effizienter Verwaltungsstrukturen aufgefordert. Dieses Programm stellt eine Reaktion auf die hinlänglich bekannten dramatischen Einnahmeausfälle des Landes dar. Über eine Milliarde Euro verminderte Steuereinnahmen mussten allein im letzten Jahr verkraftet werden. Ziel des Programmes ist, der verschlechterten Einnahmesituation des Landes durch umfangreiche Sparmaßnahmen entgegenzuwirken und durch eine kontinuierliche Reduzierung der Nettoneuverschuldung die Zukunft Thüringens zu sichern. |
Aber es muss auch die Frage nach der Notwendigkeit staatlicher Zuständigkeiten neu gestellt werden. Die Aufgabenüberprüfung sowie die Prüfung der organisatorischen Strukturen und der personellen Ausstattung der Verwaltung muss daher konsequent umgesetzt werden. Die
Landesregierung hat dazu eine Stabsstelle bei der Thüringer
Staatskanzlei eingerichtet, die bis zum Ende des Jahres sämtliche
Verwaltungsvorschriften auf den Prüfstand stellen will.
Die
CDU-Landtagsfraktion und insbesondere der Arbeitskreis für
Haushalt und Finanzen will diesen Prozeß konstruktiv begleiten.
Mit dieser Homepage soll der Meinungsaustausch zum Bürokratieabbau
in Thüringen befördert werden. Aber es sollen vorallem
auch die Betroffenen von Gesetzen und Vorschriften, die Bürger
dieses Landes, Unternehmer, Handwerker und Mittelständler die
Möglichkeit erhalten, einfach, schnell und unbürokratisch
ihre Vorschläge und Ideen zum Abbau wirklicher Hemmnisse und
überflüssigem bürokratischen Ballast direkt zu übermitteln.
Damit
es in Thüringen weiter aufwärts geht! Top Thüringen!
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